Taiwan reicht Kryptowechselgesetz im Parlament ein

Am 25. Oktober hat das Ein-Kammer-Parlament von Taiwan, die Legislativ-Yuan, einen wegweisenden Gesetzesentwurf vorgestellt: das Virtual Asset Management Bill. Dieser Gesetzesentwurf hat zum Hauptziel, Kunden im Bereich virtueller Vermögenswerte “verbesserten Schutz” zu bieten und gleichzeitig strengere Aufsicht sicherzustellen.

Fokus auf moderaten Anforderungen

Der 30 Seiten umfassende Gesetzesentwurf scheint sich auf moderate Anforderungen für die Branche virtueller Vermögenswerte zu konzentrieren. Er stellt einige auf gesundem Menschenverstand beruhende Regeln für Anbieter von virtuellen Vermögensdiensten (VASP) vor, wie die Verpflichtung, Kundenfonds strikt von den Reservefonds des Unternehmens getrennt zu halten, die Einrichtung eines internen Kontroll- und Prüfungssystems und die Mitgliedschaft in der örtlichen Handelsvereinigung.

Bemerkenswert ist jedoch, dass der Gesetzesentwurf keine spezifische 1:1-Reservenverhältnis-Anforderung für Herausgeber von Stablecoins vorschreibt und keine Erwähnung von algorithmischen Stablecoins macht. In Bezug auf Marketingaktivitäten sollen die Regeln für Werbung von der “zuständigen Behörde” festgelegt werden.

Der Gesetzesentwurf sieht Geldstrafen für VASP vor, die ohne Genehmigung tätig sind, in Höhe von mindestens 2 Millionen taiwanesischen Dollar (etwa 60.000 US-Dollar) bis maximal 20 Millionen TWD (600.000 US-Dollar). Unternehmen, die bereits auf dem taiwanesischen Markt tätig sind, haben sechs Monate Zeit, um eine Lizenz zu beantragen, nachdem der Gesetzesentwurf in Kraft tritt.

Branchenrichtlinien zuvor veröffentlicht

Im September 2023 gab die taiwanesische Financial Supervisory Commission (FSC) bereits Branchenrichtlinien für VASP heraus. Ausländischen VASP wird von der FSC untersagt, ihre Dienste in Taiwan ohne die erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde anzubieten.

Die Entstehung dieser Regeln resultiert aus der Gründung eines selbstregulierenden Verbandes durch führende Kryptowährungsbörsen in Taiwan. Am 26. September schlossen sich lokale Börsen wie MaiCoin, BitstreetX, Hoya Bit, Bitgin, Rybit, Xrex und Shangbito zusammen, um das Taiwan Virtual Asset Platform and Transaction Business Association zu gründen. Ihr Ziel ist es, die Kryptoindustrie zu unterstützen und eng mit den Aufsichtsbehörden zusammenzuarbeiten.